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News-Ticker





08.12.2017 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Finanzergebnisse der GKV im 1. -3. Quartal 2017 - Digitalisierung bietet neue Chancen für die berufliche Bildung - Bericht Bundesnetzagentur zu Telekommunikation und Post - 3 weitere Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren nehmen Arbeit auf

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
in der kommenden Woche werden die ersten „ergebnisoffenen“ Sondierungsverhandlungen mit der SPD beginnen, nachdem die Genossinnen und Genossen auf dem SPD-Parteitag gestern grünes Licht dazu gegeben hatten.



08.12.2017 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Finanzergebnisse der GKV im 1. -3. Quartal 2017 - Digitalisierung bietet neue Chancen für die berufliche Bildung - Bericht Bundesnetzagentur zu Telekommunikation und Post - 3 weitere Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren nehmen Arbeit auf

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
in der kommenden Woche werden die ersten „ergebnisoffenen“ Sondierungsverhandlungen mit der SPD beginnen, nachdem die Genossinnen und Genossen auf dem SPD-Parteitag gestern grünes Licht dazu gegeben hatten.



01.12.2017 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckwerte des Arbeitsmarktes im November 2017; Gesetzliche Neureglungen zum 01.12.2017; 20.200 Forschungsprojekte vom BMBF in 2016 mit mehr als 6,5 Mrd. Euro gefördert

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

während der Dauer-Boom der deutschen Wirtschaft anhält und dafür sorgt, dass die Arbeitslosenzahl in Deutschland auf ein neues Rekordtief gesunken ist, bleibt weiter abzuwarten, ob sich die SPD nunmehr durchringen kann, in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Wenn man die Kommentarlage der Genossen in dieser Woche verfolgt hat, dann muss man sich schon ernsthaft fragen, wohin die SPD eigentlich steuert.



24.11.2017 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundestag setzt Hauptausschuss ein; Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung; Bundeskabinett beschließt Änderung der Stromnetzzugangsverordnung; Ausführliche Ergebnisse zur Wirtschaftsleistung im 3. Quartal 2017

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
eine sehr turbulente Woche liegt hinter uns. Mit dem Scheitern der Sondierungsverhandlungen für eine sogenannte „Jamaika-Koalition“, das ich persönlich bedauere, ist nun unklar, wie es weiter gehen kann. Vor neuen Überlegungen für eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen ist jetzt die SPD am Zug und muss erklären, ob es richtig ist, sich zwei Minuten nach dem Schließen der Wahllokale aus dem Staub zu machen und auch in der jetzigen Situation jede Verantwortung abzulehnen, zumindest bisher.



17.11.2017 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Die wirtschaftliche Lage im November 2017; Gute Entwicklung der Erwerbstätigkeit hält an; Haushalt der Bundesagentur für Arbeit für 2018; Jetzt Riester-Zulagen für 2015 beantragen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
die Sondierungsverhandlungen zur Bildung einer Jamaika-Koalition gestalten sich weiter schwierig, so dass ich Ihnen heute nicht wie nach dem ursprünglichen Zeitplan avisiert, das Verhandlungsergebnis mitteilen kann. Es bleibt abzuwarten, ob in den nächsten Stunden bzw. Tagen eine Einigung erzielt werden kann.



10.11.2017 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

- Eckwerte des Arbeitskreises Steuerschätzung
- Jahresgutachten Sachverständigenrat 2017/2018
- Neue Unterhaltstabellen ab 01.01.2018
- Reformkompromiss zur Entsenderichtlinie

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung geht in dem in dieser Woche vorgestellten Jahresgutachten davon aus, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr um zwei Prozent wachsen wird.



20.10.2017 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Die wirtschaftliche Lage im Oktober 2017; Grenzkontrollen bis Mai 2018 verlängert; Ökostromumlage-Umlage sinkt leicht; 579 000 Handwerksunternehmen im Jahr 2015

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
am vergangenen Dienstag haben wir in unserer Fraktionssitzung einstimmig Dr.Wolfgang Schäuble für das Amt des Bundestagspräsidenten als Nachfolger von Norbert Lammert nominiert.



13.10.2017 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Wirtschaft wächst stärker als erwartet-Herbstprojektion der Bundesregierung; 7. Kohäsionsbericht der Europäischen Kommission; Deutsche Exporte im August 2017: + 7,2 % zum August 2016; Neue Bußgeldregeln vorgestellt

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
am kommenden Sonntag finden die vorgezogenen Landtagswahlen in Niedersachsen statt. Wir drücken unseren Unionsfreunden in Niedersachsen um Spitzenkandidat Bernd Althusmann die Daumen für ein gutes Wahlergebnis.



06.10.2017 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Politik für ländliche Räume – Sachverständige überreichen Empfehlungen; Informationsaustausch in Steuersachen gestartet; Willkommenslotsen künftig auch für Großunternehmen; Rund 631 000 Haushalte bezogen am Jahresende 2016 Wohngeld

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
die Bundesregierung hat in dieser Woche Bilanz über die Ergebnisse beim Bürokratieabbau seit Einführung der Bürokratiebremse gezogen. Insgesamt sind 151 Vorhaben beschlossen worden, die unter den Anwendungsbereich der Bürokratiebremse gefallen sind. Insgesamt 85 Vorhaben mit insgesamt 1.896 Millionen Euro haben zu einem Anstieg ("in") des laufenden Erfüllungsaufwands geführt.



29.09.2017 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Landesgruppe Brandenburg der CDU/CSU-Bundestagsfraktion; Eckwerte des Arbeitsmarktes im September 2017; Gesetzliche Neuregelungen zum 01.10.2017; Wirtschaftsaufschwung hält an

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

natürlich war es am vergangenen Sonntag um 18.00 Uhr bei der Verkündung der Prognose für das Bundestagwahlergebnis eher still, da wir als Union doch mit dem einen oder anderen Prozentpunkt mehr gerechnet hatten. Die Stimmung hat sich aus Brandenburger Sicht im Laufe des Abends aber wesentlich aufgehellt, als nach und nach die Ergebnisse aus den Wahlkreisen eingetroffen sind. Mit dem Gewinn von 9 von 10 Direktmandaten in Brandenburg haben wir unser Wahlergebnis der letzten Bundestagswahl bestätigen können.



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