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News-Ticker





14.07.2017 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckpunkte des Bundeshaushaltes 2018; Solide Haushaltspolitik des Bundes in der 18. Legislaturperiode; Das amtliche Einkommensteuer-Handbuch 2016 in digitaler Form; 0,6 % weniger Ehescheidungen im Jahr 2016

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
am vergangenen Dienstag hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts das mit Spannung erwartete Urteil zum sogenannten Tarifeinheitsgesetz verkündet. Im Ergebnis hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Regelungen des Tarifeinheitsgesetzes weitgehend mit dem Grundgesetz vereinbar sind.



14.07.2017 | Andreas Egeresi, Mitarbeiter Wahlkreisbüro
„Über Stock und Stein“ - Michael Stübgen lädt zur Wanderung ein

Am Sonnabend, den 22. Juli 2017 lädt der CDU-Direktkandidat im Bundestagswahlkreis 65 und Spitzenkandidat der CDU-Brandenburg zur Bundestagswahl Michael Stübgen, MdB, zu einer Wanderung in Bad Liebenwerda ein. Unter dem Motto: „Über Stock und Stein“ möchte Michael Stübgen gemeinsam mit Kurstadtbürgermeister Thomas Richter sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern der Stadt einen Blick auf die im Bau befindliche neue Ortsumfahrung der B 183 werfen und sich über den Baufortschritt vor Ort informieren.


07.07.2017 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckwerte des Arbeitsmarktes im Juni 2017; Kernkraftwerksbetreiber zahlen in nuklearen Entsorgungsfonds ein; Öffentliche Schulden zum Ende des 1. Quartals 2017 um 2,3 % gesunken; Mehr als 10 Millionen Ausländer in Deutschland

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
am vergangenen Montag ist unser Regierungsprogramm „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“ vorgestellt worden. Wir setzen auf eine starke Wirtschaft, die für Wachstum, Wohlstand und sichere Jobs sorgt. Wir werden die Einkommensteuer um gut 15 Milliarden Euro senken, damit den Menschen mehr Netto vom Brutto bleibt. Der Spitzensteuersatz soll künftig erst bei einem Jahreseinkommen von 60.000 Euro einsetzen.



07.07.2017 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
MdB Michael Stübgen: „Die Kanzlerin kommt wieder nach Finsterwalde!“

Die Bundeskanzlerin und Vorsitzende der CDU Deutschlands, Frau Dr. Angela Merkel, folgt erneut der Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten und Direktkandidaten im Bundestagswahlkreis 65, Michael Stübgen, der vor wenigen Tagen die Zusage von Dr. Angela Merkel erhalten hat, erneut in den Elbe-Elster-Kreis zu kommen.


05.07.2017 | Siegfried Richter, Senioren-Union Elbe-Elster
Mitglieder der Senioren Union des CDU Kreisverbandes Elbe-Elster besuchten die BLG RailTec GmbH in Uebigau
Große Resonanz bei den Senioren auf Einladung zur Betriebsbesichtigung

Auf Einladung der Senioren-Union des CDU-Kreisverbandes Elbe-Elster besuchten Mitglieder und Interessierte Seniorinnen und Senioren gemeinsam mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten und Spitzenkandidaten der CDU-Brandenburg zur Bundestagswahl Michael Stübgen und dem Landtagsabgeordneten Rainer Genilke  am Montag, den 03. Juli 2017 die BLG RailTec GmbH in Falkenberg am Standort in Uebigau. Bevor der Rundgang begann, wurden die Gäste von Direktor Thomas Bamberg herzlich begrüßt und bekamen erste Informationen über den Standort des Betriebes.


04.07.2017 | Rainer Genilke, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion
CDU-Kreistagsfraktion informierte sich über Drogenkonsum und Beschaffungskriminalität im Landkreis Elbe-Elster

Bei Ihrer letzten Sitzung im Juni beschäftigte sich die CDU-Kreistagsfraktion Elbe-Elster mit den Themen Drogenkonsum, Suchterkrankungen, Abhängigkeit und Beschaffungskriminalität im Landkreis Elbe-Elster. Dazu hatte sich die Fraktion professionelle Referenten eingeladen die den Abgeordneten für Fragen zur Verfügung standen. So waren neben Herrn Thomas Winkler, Leiter der Psychiatrischen Institutsambulanz (PIA) im Elbe-Elster-Klinikum Finsterwalde und Herrn Dr. Konstant Miehe, Chefarzt an der MEDIAN Psychotherapeutischen Klinik in Bad Liebenwerda auch Herr Thomas Ballerstaedt, Frau Wende und Herr Nasdal von aus der Polizeidirektion Elbe-Elster den Abgeordneten für Fragen zur Verfügung.


30.06.2017 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundestag verabschiedet Netzentgeltangleichung; Bundestag beschließt Netzwerkdurchsetzungsgesetz; Bundestag beschließt Abschaffung der WLAN-Störerhaftung; Gesetzliche Neuregelungen zum 01. Juli 2017

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
nachdem der damalige SPD-Wirtschaftsminister Siegmar Gabriel wegen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen die ursprünglich im Referentenentwurf zum Netzentgeltmodernisierungsgesetz vorgesehene Regelung zur bundesweiten Angleichung der Netzentgelte einfach herausgenommen hatte, ist es auf Druck unserer Unionsfraktion und einem eng abgestimmten Handeln aller ostdeutschen CDU-Abgeordneten doch noch gelungen, eine für alle Beteiligten tragfähige Lösung zu finden, welche die Angleichung der Übertragungsnetzentgelte in mehreren Schritten ab 2019 vorsieht, so dass ab Anfang 2023 ein einheitliches Netzentgelt-Niveau in ganz Deutschland besteht.



30.06.2017 | Anja Heinrich, MdL
Ein Sommerkonzert mit Musik zum Reformationsjahr 2017
Anja Heinrich unterstützte zum fünften Mal die Konzertreihe in Ahlsdorf

Zum fünften Mal in Folge luden Kirchengemeinde, Orgelförderkreis und die Interessengemeinschaft Kranichgrund zum Benefizkonzert mit der Musikschule Gebrüder Graun des Landkreises Elbe/Elster in die Patronatskirche Ahlsdorf ein. Stets an ihrer Seite, die CDU Landtagsabgeordnete und Kulturpolitikerin ,Anja Heinrich.


28.06.2017 | Michael Oecknigk, Vorsitzender der CDU-Herzberg-Schönewalde-Schlieben
CDU-Herzberg trägt sich in Kondolenzbuch für Dr. Helmut Kohl ein

Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Herzberg-Schlieben-Schönewalde versammelten sich spontan am Rande der offiziellen Auslegung des Kondolenzbuches für Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl, um auch dem langjährigen Bundesvorsitzenden der Christlich Demokratischen Union zu gedenken.


23.06.2017 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundestag beschließt Reform der Pflegeberufe; Förderbescheid für „Variowohnen“ übergeben; Neue Studie bestätigt die Wirtschaftskraft des Tourismus in Deutschland; Personalanstieg im öffentlichen Dienst 2016

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

unsere Trauer könnte in diesen Tagen nicht größer sein. Die Nachricht vom Tode Helmut Kohls ist ein großer Schock für uns alle. Helmut Kohl, der Kanzler der Deutschen Einheit, ist vergangenen Freitag verstorben. Unser Land hat Helmut Kohl viel zu verdanken. Helmut Kohl hat mit seinem unbeirrbaren Glauben an Freiheit, Frieden und Demokratie Geschichte geschrieben.




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