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News-Ticker

22.06.2018 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Deutsch-Französisches Treffen - „Wir brauchen europäische Antworten“; Forschungsprogramm zivile Sicherheitsforschung - Forschung für die Sicherheit von morgen; Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur Brückenteilzeit; Bundesregierung verlängert Mikrokr

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

der große Knall ist vorerst abgewendet: Unsere Parteivorsitzende Angela Merkel und Horst Seehofer haben sich zu Beginn der Woche darauf verständigt, dass Angela Merkel bis zum Europäischen Gipfel Ende Juni mit unseren europäischen Partnern Lösungen findet.



15.06.2018 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

- Bundestag beschließt Musterfeststellungsklage
- Unterstützungsangebot "MitArbeit" vorgestellt.
- Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
die Fußballweltmeisterschaft in Russland hat begonnen und Deutschland ist im Fußball-Fieber. Die deutsche Nationalmannschaft startet am Sonntag in das Turnier. Wir wünschen dem Team von Joachim Löw viel Erfolg.



08.06.2018 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

- Bundeskabinett setzt Braunkohle-Strukturkommission ein
- Bundeskabinett verabschiedet Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG)
- Bundeskabinett beschließt Schutz-Maßnahmen gegen ASP
- Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag



Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
am vergangenen Mittwoch hat das Bundeskabinett die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WSB)“ eingesetzt, der insgesamt 31 Personen aus Verbänden, Gewerkschaften, Wirtschaft und Politik, darunter vier Vorsitzende und drei Bundestagsmitglieder mit Rede-, aber ohne Stimmrecht, angehören.



04.06.2018 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

- Eckwerte des Arbeitsmarktes im Mai 2018
- Energieeffiziente Gebäude: Bund startet Ideenwettbewerb für Kommunikation
- Ausführliche Ergebnisse zur Wirtschaftsleistung im 1. Quartal 2018
- Aquakulturerzeugung im Jahr 2017 um 11,7 % gestiegen


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
weiterhin positive Nachrichten gibt es vom Arbeitsmarkt zu vermelden. Die Arbeitslosenquote ist gegenüber dem Vorjahr um 0,5 Prozent gesunken und liegt jetzt bei 5,1 Prozent.



24.05.2018 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

- Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege vorgestellt
- Weniger Widersprüche und Klagen in der Grundsicherung
- BMU fördert kreative Projekte zur Bewältigung der Folgen des Klimawandels
- Einbürgerungen 2017 um 1,7 % gestiegen


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
spürbare Veränderungen in der Pflege gehen natürlich nicht von heute auf morgen. In dem am vergangenen Mittwoch vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgestellten Eckpunktepapier für ein Sofortprogramm in der Kranken- und Altenpflege sind zahlreiche Maßnahmen enthalten, die dazu beitragen werden, Verbessrungen zu erreichen.



18.05.2018 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

- Bundeskabinett verabschiedet Entwurf des 5. Bundesfernstraßenmautgesetzes
- Gesetzentwurf zur Einführung einer Musterfeststellungsklage
- Bund fördert den Innovationscampus Potsdam-Golm
- Bruttoinlandsprodukt im 1. Quartal 2018 um 0,3 % gestiegen


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
was lange währt, wird endlich gut, so ein altes Sprichwort. Im Fall des Rechtsstreits zwischen der Bundesregierung und Hauptgesellschaftern von Toll Collect, Daimler Financial Services und Deutsche Telekom wegen des verspäteten Starts des Mautsystems und der damit entgangenen Einnahmen in Milliardenhöhe trifft dies mit Sicherheit zu.



11.05.2018 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

- Eckpunkte des Bundeshaushaltes 2018
- Ergebnisse der Steuerschätzung
- Ergebnisse der Fraktionsklausur von CDU/CSU und SPD
- Kommunen können sich für EU-WLAN-Förderung bewerben


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
in der kommenden Woche werden wir den 2. Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes 2018 sowie die Eckwerte für den Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2019 und den Finanzplan bis zum Jahr 2022 in 1. Lesung im Deutschen Bundestag behandeln. Die 2. und 3. Lesung wird dann in der Sitzungswoche vom 02. bis 05. Juli 2018 stattfinden.



04.05.2018 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Eckwerte des Arbeitsmarktes im April 2018 - Gesetzentwurf zur Einführung einer Brückenteilzeit - Mehr Bienenschutz: Neonikotinoide künftig verboten - Förderaufruf "Kurze Wege für den Klimaschutz"

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
wie bleibt die gesetzliche Rente für Jung und Alt verlässlich? Mit dieser Frage wird sich die im Koalitionsvertrag vereinbarte Rentenkommission auseinandersetzen, die in dieser Woche eingesetzt worden ist.



27.04.2018 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Bundeskabinett beschließt Rentenerhöhung zum 01.07.2018 - Frühjahrsprojektion der Bundesregierung - Gesetzliche Neuregelungen im Mai 2018 - Hochschulausgaben 2016 auf 52 Milliarden Euro gestiegen - Bilanz des Zolls im Jahr 2017

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
das Bundeskabinett hat in dieser Woche den Verordnungsentwurf zur schrittweisen Einführung bundeseinheitlicher Übertragungsnetzentgelte beschlossen. Danach werden die Netzentgelte für die Nutzung der Übertragungsnetze schrittweise bundesweit vereinheitlicht, was insbesondere in Brandenburg zu Entlastungen bei den Strompreisen führen wird.



27.04.2018 | Andreas Egeresi, Mitarbeiter Wahlkreisbüro
„EU-Projekttag an Schulen“ – Parlamentarischer Staatssekretär Michael Stübgen besucht Berufliches Gymnasium in Falkenberg (Elster)

Anlässlich des EU-Projekttages an deutschen Schulen am Freitag, den 04. Mai 2018, wird Michael Stübgen, MdB und Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft das Berufliche Gymnasium in Falkenberg (Elster) besuchen.


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