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News-Ticker





13.04.2018 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Vorschriften für die Bemessung der Grundsteuer verfassungswidrig - Sanktionsmaßnahmen der Jobcenter - Bilanz der abgeschlossenen Ausbildungsverträge 2017 - Fünf Millionen Besucher in der Gedenkstätte Hohenschönhausen - Arbeitskosten in der Europäischen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
die Staatsministerin für Kultur und Medien, Frau Prof. Dr. Monika Grütters, hat in dieser Woche aus dem Förderprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland“ rund 4 Mio. Euro für bedeutende Kulturvorhaben in den fünf ostdeutschen Bundesländern zur Verfügung gestellt.



06.04.2018 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Eckwerte des Arbeitsmarktes im März 2018 - Europäische Schuldengrenze in Sichtweite - Kommunen mit Rekordüberschuss von 10,7 Mrd. Euro in 2017

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
die deutsche Schuldenlast ist im vergangenen Jahr um 53 Milliarden Euro gesunken. Damit sind wir auf einem guten Weg und können auch beinahe die Euro-Kriterien des Maastricht-Vertrags endlich wieder einhalten. Näheres dazu finden Sie unter Punkt 3 dieses Wochenbriefs. Aus aktuellem Anlaß und der anstehenden Reinigung der Kuppel des Reichstagsgebäudes in der kommenden Woche übersende ich Ihnen dazu einige weiterführende Informationen:



29.03.2018 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Gesetzliche Neuregelungen - Öffentliche Schulden zum Ende des 4. Quartals 2017 um 2,1 % niedriger als im Vorjahr - Lebenserwartung steigt weiter an - Geburtenanstieg setzte sich 2016 fort - Afrikanische Schweinepest (ASP)

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
Bachelor und Master haben sich durchgesetzt. 1999 startete die Europäische Studienreform unter dem Namen "Bologna-Prozess". Europaweit sollen Studienleistungen sowie die Abschlüsse Bachelor und Master anerkannt werden. Bundesbildungsministerin Karliczek berichtete, dass Deutschland dabei sehr gut abschneidet.



23.03.2018 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Renten steigen zum 1. Juli erneut deutlich - Sachverständigenrat hebt seine Wachstumsprognose für das Jahr 2018 leicht an - Ergebnisse des Länderfinanzausgleichs 2017 - 12,7 Milliarden Euro für außeruniversitäre Forschung im Jahr 2016

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
in ihrer ersten Regierungserklärung hat Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel am vergangenen Mittwoch dem Deutschen Bundestag die Schwerpunkte und Leitlinien der vierten von ihr geführten Bundesregierung dargelegt.



23.03.2018 | Torsten Hoffgaard, Pressestelle Kreisverwaltung
Konstruktive Beratung zu Verbindungsweg Gorden-Oppelhain
Landrat: Fördermöglichkeiten für ländlichen Wegebau nutzen

Im Fall der maroden kommunalen Verbindungsstraße von Gorden nach Oppelhain hat Landrat Christian Heinrich-Jaschinski den betroffenen Gemeinden seine Unterstützung zugesagt. Bei einem konstruktiven Gespräch auf Einladung des Plessaer Amtsdirektors Göran Schrey in der Amtsverwaltung am 16. März ging es um mögliche Lösungsansätze. „Die Sachlage hinsichtlich der Verkehrssicherheit auf der vorhandenen Verbindungsstraße zwischen Gorden und Oppelhain hat sich in den vergangenen Monaten dramatisch verschlechtert.


16.03.2018 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Das neue Bundeskabinett vorgestellt - Die wirtschaftliche Lage in Deutschland im März 2018 - Bundesprogramm Biologische Vielfalt

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
geschafft! Die neue Regierung steht! Dr. Angela Merkel ist nach 2005, 2009 und 2013 zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Jetzt gilt es, an die Arbeit zu gehen, damit die vielen wichtigen im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben auf den Weg gebracht werden.



15.03.2018 | Thorsten Mattick, Büroleiter MdB Stübgen Berlin
MdB Michael Stübgen zum Parlamentarischen Staatssekretär ernannt!

Am heutigen Mittwoch hat der Brandenburger CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Stübgen von der neuen Bundesministerin Julia Klöckner die Ernennungsurkunde zum parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung überreicht bekommen. Michael Stübgen dazu: “Die Berufung zum parlamentarischen Staatssekretär ist für mich eine große Ehre und zugleich eine Herausforderung, der ich mich gerne stelle“.


09.03.2018 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Das neue Bundeskabinett vorgestellt - Vorläufige Finanzergebnisse der GKV 2017 - Starke Unterschiede in der kommunalen Pro-Kopf-Verschuldung 2016

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
mit 66,02% stimmten die Mitglieder der SPD für eine erneute Koalition aus CDU/CSU und SPD. Damit ist der Weg frei für eine neue Regierung für Deutschland. In der kommenden Woche, genauer am 14. März, erfolgt die Wahl der Bundeskanzlerin durch den Deutschen Bundestag.



02.03.2018 | Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Eckwerte des Arbeitsmarktes im Februar 2018 - Gesetzliche Neuregelungen zum 01. März 2018 - BMUB fördert Anschaffung von Elektrobussen - Staat erzielt im Jahr 2017 Überschuss von fast 37 Milliarden Euro - Urteil Bundesverwaltungsgericht wegen Diesel-Fah

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
der 30. Bundesparteitag der CDU Deutschlands hat am vergangenen Montag mit einer überwältigenden Mehrheit dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD zugestimmt. Lediglich 27 Delegierte votierten dagegen.



26.02.2018 | Von Valerie Schönian, Ludwigsfelde
Merkel ist so 2015
www.zeit.de

Unionspolitiker touren durch Brandenburg, um CDU-Mitgliedern den Koalitionsvertrag zu erklären. Der Basis ist das egal, sie steckt noch mitten in der Flüchtlingskrise.



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