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News-Ticker

30.11.2018 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Positionspapier zum Umgang mit Wölfen beschlossen - Gute Finanzlage bringt Rentenplus - Musterfeststellungsklage - Rechte einfacher durchsetzen - Orientierungsdebatte zur Organspende

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
in dieser Woche hat der Bundestag mit großer Mehrheit einer Grundgesetzänderung zugestimmt. Zukünftig wird der Bund Länder und Kommunen im Bildungsbereich sowie beim sozialen Wohnungsbau umfassender mit Finanzhilfen unterstützen können. Die beschlossene Grundgesetzänderung ist ein zukunftsweisender Schritt auch in Hinsicht auf eine Digitalisierung unserer Schulen.



23.11.2018 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- BAföG-Reform ist geplant - Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen - Verkehr und digitale Infrastruktur

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
der Wettbewerb um den CDU-Vorsitz geht in die entscheidende Phase. Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn und Friedrich Merz wollen die Nachfolge von Angela Merkel antreten und zeigten sich bereits in den ersten Regionalkonferenzen als engagierte Anwärter für den Vorsitz unserer Partei. Diese Auswahl an Spitzenpersonal müssen andere Parteien erstmal haben.



16.11.2018 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Termin der Regionalkonferenzen - Zahlen aus dem Euroraum und der EU - Bund soll im nächsten Jahr 356,4 Milliarden Euro ausgeben können - Anhörung zu geplanten Änderungen im Energierecht

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
seit letzter Woche stehen die Termine der Regionalkonferenzen der CDU Deutschlands fest. Im Vorfeld auf den 31. Parteitag in Hamburg sollen diese Regionalkonferenzen unter dem Motto „Demokratie erleben.



09.11.2018 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Der 9. November - ein komplexer Erinnerungstag der deutschen Geschichte - Jahresgutachten Sachverständigenrat 2018/19 - Sofortprogramm Pflege

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
aus Anlass des für die Geschichte Deutschlands bedeutsamen und vielschichtigen Tages trat der Deutsche Bundestag am heutigen 9. November zu einer Gedenkstunde zusammen. Erinnert wird an die Ausrufung der ersten deutschen Republik vor 100 Jahren, aber auch an die organisierte Gewalt gegen die Juden bei der sog. Reichspogromnacht am 9. November 1938.



02.11.2018 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Arbeitsmarkt im Oktober - Arbeitslosenquote unter fünf Prozent - Arbeitsmarkt - Mindestlohn steigt - Transplantationen - Zahl der Organspenden erhöhen - Was ist neu? - Neuregelungen im November 2018

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
mit einem Paukenschlag begann diese Woche. Am vergangenen Montag erklärte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nicht mehr als Vorsitzende der CDU Deutschlands zu kandidieren. Damit wird die CDU Deutschlands auf dem kommenden Bundesparteitag vom 6.- 08. Dezember 2018 in Hamburg einen neuen/ eine neue Vorsitzende wählen.



26.10.2018 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Unterzeichnung der Vereinbarung für das Dürrehilfsprogramm - Rüstungsexportbericht - Rüstungsexporte im ersten Halbjahr 2018 - Bundesregierung billigt Eckpunkte für saubere Luft - INF-Vertrag vor dem Aus? - Neues Wettrüsten verhindern - Anmelden für "Ju

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
die Initiative Discover EU geht in die zweite Runde! Ab Ende November können sich junge Menschen wieder für eines von 12.000 Tickets bewerben, um damit durch Europa zu reisen. Die erste Bewerbungsrunde fand im Juni 2018 statt und die Begeisterung unter den europäischen Jugendlichen war enorm.



19.10.2018 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) - Gesetz zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts beschlossen - Ökostrom-Umlage sinkt 2019 - Beschlussfassung Steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung - Gesetz zu ERP-Mitteln beschlossen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

in dieser Sitzungswoche wurde neben dem GKV-Versichertenentlastungsgesetz und dem Gesetz zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts über ein Gesetzentwurf zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung beraten. Insgesamt 5,5 Milliarden Euro sollen in den kommenden Jahren in den qualitativen Ausbau der Kita-Betreuung investiert werden. Das Gesetz soll noch in diesem Jahr von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden.


12.10.2018 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Vorwort des Vorsitzenden; Beratungen über Milliarden; Entlastungen für Steuerzahler und Familien; Gute Pflege stabil finanzieren; Integrationskosten; Bund entlastet Länder und Kommunen; Bundeskabinett beschließt Sozialversicherungsrechengrößen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
unser geschäftsführender Fraktionsvorstand ist wieder vollständig. In der Fraktionssitzung vom 09.10.2018 wurde für die verbleibenden drei Jahre der Legislaturperiode ein Stellvertretender Vorsitzender für den Arbeitsbereich Haushalt, Finanzen und Kommunalpolitik sowie auf Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden die Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt.



05.10.2018 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Konzept für saubere Luft und Mobilität - Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten. - Der Arbeitsmarkt im September 2018 - Kräftig einsetzende Herbstbelebung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
drei Tage lang rückten Vielfalt und Demokratie, Gemeinschaft und Engagement in den Mittelpunkt. Den 28. Tag der Deutschen Einheit feierten circa 600.000 Gäste an den Original-Schauplätzen eines historisch einmaligen Ereignisses. NUR MIT EUCH – so lautete das Motto zum Tag der Deutschen Einheit, der 2018 in die Hauptstadt führte.



28.09.2018 | Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Bundeskabinett verabschiedet Terminservice- und Versorgungsgesetz - Jahresbericht Deutsche Einheit - Neuregelungen im Oktober 2018 - Schuldenabbau bei den öffentlichen Haushalten geht weiter

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstag, den 25. September 2018 hat die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag unseren Kollegen Ralph Brinkhaus mit 52,7 Prozent der Stimmen zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt.



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