10.11.2016
Ein guter Tag für Kultur und Denkmalschutz in Elbe-Elster

Am heutigen Tag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mehrere Fördermittelanträge aus dem Landkreis Elbe-Elster bewilligt, die von mir persönlich unterstützt worden sind.

Thorsten Mattick, Büroleiter MdB Stübgen Berlin
04.11.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Ergebnisse der 149. Sitzung des AK Steuerschätzung; Eckwerte des Arbeitsmarktes im Oktober 2016; Bundeskabinett beschließt nationale Liquiditätshilfen für Milchbauern; Bundeskabinett beschließt Änderung des Gentechnikgesetzes

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am vergangenen Mittwoch startete im Rahmen einer großen Auftaktveranstaltung an der Bittschriftenlinde in Potsdam die Unterschriftenaktion für den Erhalt der Landkreise und der kreisfreien Städte in ...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
28.10.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett beschließt Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns; Gesetzliche Neuregelungen zum 01. November 2016; EU-Kommission stellt Arbeitsprogramm für 2017 vor; 45 % der Beschäftigten arbeiteten 2014 in tarifgebundenen Betrieben

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   auch im kommenden Jahr wird der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bei 1,1 Prozent liegen und damit unverändert bleiben. Die Höhe des tatsächlich von de...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
21.10.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Einigung bei Bund-Länder-Finanzbeziehungen; Bundestag beschließt Flexi-Rente; Bundestag beschließt Neureglung der Arbeitnehmerüberlassung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, am gestrigen Donnerstag hat sich in Potsdam der Verein: "Bürgernahes Brandenburg - Verein für Erhalt und Stärkung unserer Landkreise, Städte und Gemeinden" gegründet, der sich um di...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
07.10.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Ausländische Märkte erschließen und sichern; Das BMEL sucht bundesweit zum 26. Mal Gold-Dörfer; Die BAföG-Reform vorgestellt; 2015: Anstieg der Verfahren zur Kindeswohlgefährdung um 4,2 %

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, am gestrigen Donnerstag hat die neue Europäische Grenz- und Küstenwache „Frontex“ ihre Arbeit aufgenommen. „Frontex“ soll dafür sorgen, dass der europäische Grenz- und K&uu...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
30.09.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckwerte des Arbeitsmarktes im September 2016; Gesetzliche Neuregelungen zum 01. Oktober 2016; Hälfte der Leitungen nach dem Energieleitungsausbaugesetz sind genehmigt; Kassenstatistik im 1. Halbjahr 2016: Öffentliche Einnahmen + 3,9 %, Ausgaben + 3,0 %

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am gestrigen Donnerstag haben die führenden Wirtschaftsinstitute ihre Herbstanalyse zur Entwicklung der deutschen Wirtschaft und der Weltwirtschaft vorgestellt. Die deutsche Wirtschaft bleibt gest&uum...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
28.09.2016
Einzigartiges Jubiläum - Herzberg feiert 200-Jahre-Kreisstadt

Der Kreisstadtstatus für Herzberg(Elster) wurde einst von europäischen und aktuell vergleichbaren Ereignissen definiert. Für sein Bündnis mit Napoleon musste das Königreich Sachsen schweren "Kriegstribut" zollen und trat dem K&oum...

Michael Oecknigk, Bürgermeister Kreisstadt Herzberg
26.09.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Neue Regelsätze in der Grundsicherung; Leistungen für Asylbewerber werden angepasst; Vollzeitbeschäftigte arbeiteten 2015 im Durchschnitt 40,5 Stunden pro Woche; Bevölkerung mit Migrationshintergrund auf Rekordniveau

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag erstmals den Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz beraten. Mit dem Bundesteilhabegesetz wollen wir wesentliche Ziele der UN Behindertenrechtskonvention ...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
21.09.2016
Neue Schützenkönige auf einem grandiosen Schützenfest geehrt

Wie in jedem Jahr kamen die Herzberger Schützen am 17.09.2016 im Schützenhaus "Am weißen Berg" zu Herzberg/Elster zusammen, um ihren neuen Schützenkönig auszuschießen und ihr Schützenfest zu feiern.

Marika Palau, Pressesprecherin Herzberger Schützengilde e.V.
16.09.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett beschließt Formulierungshilfe für sogenannte „Flexirente“; Bund entlastet Länder und Kommunen bei Flüchtlingskosten; Zweites EU-Milchpaket: EU-Milchverringerungsprogramm gestartet; Verlustverrechnung für Kapitalgesellschaften neu geregelt

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   in dieser Woche hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur sogenannten „Flexi-Rente“ Bundeskabinett verabschiedet, den wir als Koalition in der kommenden Woche in den Bundestag einbringen wer...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
09.09.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Ergebnisse der GKV im 1. Halbjahr 2016; Referentenentwurf zur Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2017; Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung; 735 Euro beträgt der neue monatliche BAföG-Höchstsatz für Studierende

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   in dieser Woche hat sich der Deutsche Bundestag in erster Lesung mit dem Bundeshaushalt für das Jahr 2017 befasst. Erneut wird es im kommenden Jahr einen ausgeglichenen Haushalt geben. Der Haushalt 20...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
09.09.2016
CDU- Fraktionssitzung im Klassenzimmer

Die CDU-Kreistagsfraktion setzt sich seither besonders für eine gute und am Kindeswohl orientierte Bildungspolitik im Landkreis ein. Förderschulen sind und bleiben ein wichtiger und unentbehrlicher Baustein in der Bildungslandschaft Brandenburgs. 

Rainer Genilke, Fraktionsvorsitzender CDU-Kreistagsfraktion
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