30.09.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckwerte des Arbeitsmarktes im September 2016; Gesetzliche Neuregelungen zum 01. Oktober 2016; Hälfte der Leitungen nach dem Energieleitungsausbaugesetz sind genehmigt; Kassenstatistik im 1. Halbjahr 2016: Öffentliche Einnahmen + 3,9 %, Ausgaben + 3,0 %

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am gestrigen Donnerstag haben die führenden Wirtschaftsinstitute ihre Herbstanalyse zur Entwicklung der deutschen Wirtschaft und der Weltwirtschaft vorgestellt. Die deutsche Wirtschaft bleibt gest&uum...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
28.09.2016
Einzigartiges Jubiläum - Herzberg feiert 200-Jahre-Kreisstadt

Der Kreisstadtstatus für Herzberg(Elster) wurde einst von europäischen und aktuell vergleichbaren Ereignissen definiert. Für sein Bündnis mit Napoleon musste das Königreich Sachsen schweren "Kriegstribut" zollen und trat dem K&oum...

Michael Oecknigk, Bürgermeister Kreisstadt Herzberg
26.09.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Neue Regelsätze in der Grundsicherung; Leistungen für Asylbewerber werden angepasst; Vollzeitbeschäftigte arbeiteten 2015 im Durchschnitt 40,5 Stunden pro Woche; Bevölkerung mit Migrationshintergrund auf Rekordniveau

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag erstmals den Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz beraten. Mit dem Bundesteilhabegesetz wollen wir wesentliche Ziele der UN Behindertenrechtskonvention ...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
21.09.2016
Neue Schützenkönige auf einem grandiosen Schützenfest geehrt

Wie in jedem Jahr kamen die Herzberger Schützen am 17.09.2016 im Schützenhaus "Am weißen Berg" zu Herzberg/Elster zusammen, um ihren neuen Schützenkönig auszuschießen und ihr Schützenfest zu feiern.

Marika Palau, Pressesprecherin Herzberger Schützengilde e.V.
16.09.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett beschließt Formulierungshilfe für sogenannte „Flexirente“; Bund entlastet Länder und Kommunen bei Flüchtlingskosten; Zweites EU-Milchpaket: EU-Milchverringerungsprogramm gestartet; Verlustverrechnung für Kapitalgesellschaften neu geregelt

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   in dieser Woche hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur sogenannten „Flexi-Rente“ Bundeskabinett verabschiedet, den wir als Koalition in der kommenden Woche in den Bundestag einbringen wer...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
09.09.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Ergebnisse der GKV im 1. Halbjahr 2016; Referentenentwurf zur Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2017; Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung; 735 Euro beträgt der neue monatliche BAföG-Höchstsatz für Studierende

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   in dieser Woche hat sich der Deutsche Bundestag in erster Lesung mit dem Bundeshaushalt für das Jahr 2017 befasst. Erneut wird es im kommenden Jahr einen ausgeglichenen Haushalt geben. Der Haushalt 20...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
09.09.2016
CDU- Fraktionssitzung im Klassenzimmer

Die CDU-Kreistagsfraktion setzt sich seither besonders für eine gute und am Kindeswohl orientierte Bildungspolitik im Landkreis ein. Förderschulen sind und bleiben ein wichtiger und unentbehrlicher Baustein in der Bildungslandschaft Brandenburgs. 

Rainer Genilke, Fraktionsvorsitzender CDU-Kreistagsfraktion
02.09.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Gesetzliche Neuregelungen zum 01.09.2016; Bundeskabinett beschließt erweiterte Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren; Bundeskabinett beschließt Gesetz zur Reform des Scheinvaterprozesses; Verständigung mit EU-Kommission zum Energiepaket erzielt

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am kommenden Sonntag findet die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern statt. Wir drücken natürlich unseren Unionsfreunden in Mecklenburg- Vorpommern mit ihrem Spitzenkandidaten Lorenz Caffier di...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
26.08.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundesprogramm "Sprach-Kitas": Neue Förderwelle gestartet; Bundeskabinett beschließt neue Konzeption „Zivile Verteidigung“; 1. Halbjahr 2016: Staat erzielt Überschuss von 18,5 Milliarden Euro; Förderprogramme zur Heizungsoptimierung und für Brennstoffze

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   das vom Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch verabschiedete Zivilschutzkonzept hat in dieser Woche für viel Wirbel gesorgt. Dabei dürfte unstreitig sein, dass es zu einer verantwortungsvollen P...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
19.08.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Maßnahmenkatalog des Bundesinnenministeriums für mehr Sicherheit; Bundesumweltministerium stellt neues Verpackungsgesetz vor; Weiterer Bürokratieabbau in der Verwaltung; Bundeskabinett beschließt Aktionsplan Arzneimitteltherapiesicherheit

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am 27. und 28. August 2016 findet wieder der jährliche Tag der offenen Tür der Bundesregierung statt. An beiden Tagen öffnen das Bundeskanzleramt, die Ministerien und das Bundespresseamt wie...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
11.08.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Vorschläge EU-Kommission für Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems; EU-Innovationsleistungen im Vergleich: Wie innovativ sind die Mitgliedsländer?; Fünf Jahre Freihandel EU-Südkorea – eine Erfolgsgeschichte

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   die sogenannte blaue Plakette für Diesel-Kfz, die Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) einführen wollte, ist erst einmal vom Tisch und das ist auch gut so, da ansonsten wohl auch recht neuen ...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
05.08.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Gesetzliche Neuregelungen im Juli/ August 2016; Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz vorgestellt; Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG-Novelle 2017) vorgestellt

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, 3,6 Millionen kleine und mittlere Unternehmen sollen spürbar von bürokratischen Belastungen befreit werden. Sie sollen sich mehr mit ihren Geschäften, Innovationen, Arbeitsplätzen und Ausbild...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
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