28.04.2016
CDU-Fraktion fordert zügige Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans
Rainer Genilke: Planungskapazitäten im Landesbetrieb Straßenwesen deutlich erhöhen

Insgesamt 264,5 Milliarden Euro plant die CDU-geführte Bundesregierung im Zuge der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans in den Ausbau und Erhalt der Straßeninfrastruktur zu investieren. Dem Land Brandenburg stehen  bis zum Jahr 2030 rund 3,6 Milliarden ...

CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg
22.04.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Kräftiger Rentenanstieg zum 01. Juli 2016; Steuereinnahmen im März 2016 um 7,1 Prozent gestiegen; Höherer Mindestlohn im Gerüstbau; Neue Förderrunde: Forschungsinitiative Zukunft Bau

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am vergangenen Mittwoch hat das Bundeskabinett die Rentenwertbestimmungsverordnung 2016 beschlossen. Die Rentenanpassung zum 01. Juli 2016 ist die stärkste Erhöhung seit 23 Jahren. Die gute Lage ...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
19.04.2016
Michael Stübgen ehrt Irmgard Hübner für 70 Jahre Mitgliedschaft in der CDU
Ehrenmedaille und Urkunde von Angela Merkel für langjährige Mitarbeit in der CDU überreicht

Während der Sitzung des Stadtverbandes Bad Liebenwerda der CDU am 7. April 2016 in der Biberklause in Bad Liebenwerda haben die Mitglieder gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Michael Stübgen die Gelegenheit genutzt, sich mit der Gr&u...

CDU-Stadtverband Bad Liebenwerda
15.04.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett beschließt NRP, Stabilitätsprogramm und Sozialbericht 2016; Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 13.04.2016; Jahresbilanz des Zoll für das Jahr 2015

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, das Bundeskabinett hat in dieser Woche gesetzliche Änderungen der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) auf den Weg gebracht. Ziel der Gesetzesänderungen ist es, die Gemeinscha...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
08.04.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Öffentlicher Gesamthaushalt im Jahr 2015 mit 29,5 Milliarden Euro Überschuss; Bundeskabinett beschließt besseren Schutz gegen Menschenhandel; Neuerungen im KfW-Programm „Energieeffizient Bauen“ zum 1. April 2016

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, die gute konjunkturelle Lage hat im vergangenen Jahr zur erfreulichen Entwicklung geführt, dass die Kern- und Extrahaushalte des Öffentlichen Gesamthaushalts im Jahr 2015 mit 29,5 Milliarden Euro den b...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
07.04.2016
Stellungnahme der CDU- Kreistagsfraktion zur Pressemitteilung zur Senkung der Kreisumlage: „Nägel mit Köpfen“ gemacht.

Die CDU-Fraktion Elbe-Elster reagiert mit Erstaunen auf die Beschlussvorlage der SPD/ FDP-Fraktion zur Senkung der Kreisumlage in Elbe-Elster. Die SPD weiß nicht was sie will. Will sie doch im Land den Landkreis wegen angeblicher finanzieller Handlungsunfähig...

CDU-Fraktion im Kreistag Elbe-Elster
01.04.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckwerte des Arbeitsmarktes im März 2016; Gesetzliche Neuregelungen zum 01. April 2016; Kommunale Finanzen 2015 mit einem Überschuss von 3,2 Milliarden Euro; Öffentliche Schulden im 4. Quartal 2015 um 22,7 Milliarden Euro gesunken

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   die "fünf Wirtschaftsweisen" rechnen in ihrer Frühjahrsprognose für 2016 mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts um 1,5 Prozent und für 2017 mit 1,6 Prozent. Demnach setzt sic...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
24.03.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Stärkstes Rentenplus seit 23 Jahren; Eckwertebeschluss des Kabinetts zum Bundeshaushalt 2017 und Finanzplan bis 2020; Die Beschlüsse des Europäischen Rates zur Flüchtlingspolitik; Nettozuwanderung von Ausländerinnen und Ausländern im Jahr 2015 bei 1,1 Mil

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   der feige und abscheuliche Terroranschlag von Brüssel zeigt erneut, wie real die terroristische Bedrohung in Europa ist. Wir trauern um die Opfer, unsere Gedanken sind bei den Familien und Angehö...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
22.03.2016
Ostern im Elbe- Elster Klinikum GmbH
Osterhase Melzer und die CDU Landtagsabgeordnete Anja Heinrich besuchen die Kinderstation

Ostern ist ein besonders schönes Fest. In Kirchen unserer Region feiert man die Auferstehung und das Leben. Hoffnung und Zuversicht sollen den Menschen stets treue Begleiter sein. In den Gärten durchbrechen die ersten Frühblüher die noch winterliche ...

18.03.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vorgestellt; EU-Minister stoßen weitere Liquiditätsmaßnahmen für landwirtschaftliche Unternehmen an; Zahl der Schüler im Schuljahr 2015/2016 um 0,4 % gesunken

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, am vergangenen Mittwoch hat Bundesverkehrsminister Dobrindt den mit Spannung erwarteten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 der Öffentlichkeit vorgestellt. Dass die Meinungen weit auseinandergehen werd...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
18.03.2016
Rainer Genilke: BVWP ist gute Grundlage für Planung der Verkehrsinfrastruktur
Entwurf des Bundesverkehrswegeplans vorgestellt

Zum Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) erklärte Rainer Genilke, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:

Franziska Rode, Stellvertretende Pressesprecherin CDU-Fraktion Landtag Brandenburg
16.03.2016
Wichtige Südbrandenburger Straßenprojekte sind im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans enthalten!

Im Rahmen meiner zahlreichen Gespräche zur Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans auf ministerieller Ebene gab es sehr viel Zustimmung zur Konzeption der vom Land Brandenburg angemeldeten Projekte. Gerade, weil die Anmeldungen auf besonders prioritäre Projekt...

Thorsten Mattick, Büroleiter MdB Stübgen Berlin
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