18.03.2016
Rainer Genilke: BVWP ist gute Grundlage für Planung der Verkehrsinfrastruktur
Entwurf des Bundesverkehrswegeplans vorgestellt

Zum Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) erklärte Rainer Genilke, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:

Franziska Rode, Stellvertretende Pressesprecherin CDU-Fraktion Landtag Brandenburg
16.03.2016
Wichtige Südbrandenburger Straßenprojekte sind im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans enthalten!

Im Rahmen meiner zahlreichen Gespräche zur Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans auf ministerieller Ebene gab es sehr viel Zustimmung zur Konzeption der vom Land Brandenburg angemeldeten Projekte. Gerade, weil die Anmeldungen auf besonders prioritäre Projekt...

Thorsten Mattick, Büroleiter MdB Stübgen Berlin
11.03.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett beschließt Neubauoffensive; Berufsanerkennung von Migranten im Jahr 2014; Liquiditätshilfeprogramm für in Not geratene Milch- und Fleischerzeuger; Vorläufige Finanzergebnisse der GKV 2015; Gesundheitsausgaben im Jahr 2014 bei 328 Milliarden

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, am kommenden Sonntag findet die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt statt. Die bisherigen Umfragewerte deuten darauf hin, dass es in allen drei Ländern sehr spannend...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
04.03.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckwerte des Arbeitsmarktes im Februar 2016; Gesetzliche Neuregelungen zum 01. März 2016; Bundeskabinett beschließt Änderungen im Bauvertragsrecht; Bundestag beschließt Anstieg der Fördersätze für Meister-BAföG

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   der Deutsche Bundestag hat in der vergangenen Woche einstimmig den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Richtlinie über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von ...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
26.02.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Neues Bundesprogramm für Mehrgenerationenhäuser; Bundestag verabschiedet Asylpaket II; Zahl der Asylentscheidungen ist deutlich gestiegen; Förderprogramme des BMUB

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, mit der vereinbartenWaffenruhe für Syrien, die in der heutigen Nacht in Kraft treten und hoffentlich von den Konfliktparteien eingehalten wird, könnte ein erster Schritt hin zu einer politischen Lösung...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
19.02.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett beschließt vierten Tragfähigkeitsbericht der öffentlichen Finanzen; Höhere Mindestlöhne für Beschäftigte in der Gebäudereinigung; BMVi schlägt Änderungen der Straßenverkehrs-Ordnung vor; Kräftiger Zuwachs der Erwerbstätigenzahl im 4. Quarta

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag erster Lesung das sogenannte Asylpaket II behandelt, dass in der kommenden Woche in 2. und 3. Lesung abgeschlossen werden soll. Im Asylpaket II ist unter anderem vo...

12.02.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett billigt Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus; Bundeskabinett beschließt Reformen im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende; Mittelstandsinitiative Energiewende und Klimaschutz wird bis Ende 2018 verlängert

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass sich die NATO-Verteidigungsminister auf Initiative von Deutschland, Griechenland und der Türkei auf eine Mission zur Seeraumüberwachung in der &Au...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
05.02.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckwerte des Arbeitsmarktes im Januar 2016; Entlastung von Ländern und Kommunen durch den Bund - ein Überblick; Die laufenden Bundesprogramme zur Stärkung der Qualität in der Kindertagesbetreuung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am kommenden Mittwoch, den 10.02.2016 um 19.00 Uhr (Einlaß 18.00 Uhr) findet in Doberlug-Kirchhain der 14. Politische Aschermittwoch der CDU Brandenburg statt.

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
29.01.2016
MdB Michael Stübgen: „14. Politischer Aschermittwoch wieder in Doberlug-Kirchhain!“

Der traditionelle politische Aschermittwoch der CDU Brandenburg findet in diesem Jahr am 10.02.2016 (Einlass 18.00 Uhr, Beginn 19.00 Uhr) statt.

Rainer Genilke, Pressesprecher CDU Elbe-Elster
29.01.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Gemeinsamer Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs der Länder zur Asylund Flüchtlingspolitik am 28. Januar 2016; Bundeskabinett verabschiedet Jahreswirtschaftsbericht 2016; Bundeskabinett beschließt erleichterte Ausweisung straffälliger Aus

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am gestrigen Donnerstag haben sich die Vorsitzenden der Koalitionsparteien auf die Umsetzung des sogenannten „Asylpaket II“ geeinigt. Die Einigung ist ausdrücklich zu begrüßen, aller...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
22.01.2016
Herzliche Gratulation des CDU-Ortsverbandes Finsterwalde an die Kreisstadt Herzberg zum 200-jährigen Kreisstadtjubiläum

Anlässlich des Neujahrsempfangs der Finsterwalder CDU, zu dem ich als Ehrengast geladen war, wurden nicht nur die Finsterwalder Sänger für ihr Engagement und ihrer musikalischen Repräsentants geehrt sondern ich erfuhr vom Vorsitzenden der Finsterwald...

Michael Oecknigk, Bürgermeister der Kreisstadt Herzberg
22.01.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Meister-BAföG: Fördersätze steigen; Alterung der Bevölkerung durch aktuell hohe Zuwanderung nicht umkehrbar; Neuer Wettbewerb prämiert klimaaktive Kommunen; Förderung unternehmerischen Know-hows

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, auch in diesem Jahr wird die CDU Brandenburg wieder den zur Tradition gewordenen Politischen Aschermittwoch durchführen. Es ist mittlerweile die 14. Veranstaltung! Am größten Stammtisch Brandenbu...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
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