25.04.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Frühjahrsprojektion für deutsche Wirtschaft; Die Reform der EU-Agrarpolitik vorgestellt

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   dem Vorstoß des Schleswig-Holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig, SPD, für eine Sonderabgabe für Autofahrer zum Erhalt und zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ist eine klare Absage zu...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
17.04.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckpunkte des Bundeshaushaltes 2014; Sozialversicherung im Jahr 2013 mit 4,6 Milliarden Euro Überschuss; Die Europäische Bankenunion vorgestellt; Grünes Licht für Endlagerkommission

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   mit großer Sorge verfolgen wir die aktuelle Entwicklung in der Ukraine. Die immer stärker zunehmenden pro-russischen Aufstände in der Ost-Ukraine führen zu einer weiteren Destabilisierung, die U...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
11.04.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett beschließt EEG-Reform; Kabinett beschließt aktualisiertes Stabilitätsprogramm 2014; Berufsbildungsbericht für 2013; Doppelte Staatsangehörigkeit wird neu geregelt; Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff wird erprobt

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   in dieser Woche haben wir den Bundeshaushalt 2014 in 1. Lesung debattiert. Mit einem strukturell ausgeglichen Haushalt und einer Kreditaufnahme in Höhe von 6,5 Milliarden Euro, der niedrigsten seit mehr als 40 ...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
04.04.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett beschließt Mindestlohngesetz; Eckwerte des Arbeitsmarktes im März 2014; Gesetzliche Neuregelungen zum 01. April 2014; WM-Spiele bis zum Abpfiff auch im Freien; Bruttostromerzeugung 2013

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am kommenden Sonnabend findet der 26. Parteitag der CDU Deutschlands in Berlin statt. Im Mittelpunkt wird die Verabschiedung des Europawahlprogramms der Union stehen. Währenddessen hat der Präsident des Eu...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
28.03.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Neuregelung der Finanzstruktur der gesetzlichen Krankenkassen; Staatssekretärsausschuss legt Zwischenbericht zur Zuwanderung vor; Berichte zur Lage der Natur vorgestellt; Erasmus-Mobilität auf neuem Rekordniveau; Öffentliche Schulden 2013 um 1,4 % auf kna

Mit dem in dieser Woche vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FQWG) wird der allgemeine Beitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung von heute ...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
28.03.2014
EU-Projekttag an Schulen - Michael Stübgen diskutiert mit Schülern über Europa

Am kommenden Montag ist der CDU-Bundestagsabgeordnete und Europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Stübgen im Rahmen des EU-Projekttages im Evangelischen Gymnasium in Doberlug-Kirchhain zu Gast.

Andreas Egeresi, Mitarbeiter Wahlkreisbüro
25.03.2014
Knut Abraham (CDU): EU-Bürger sollten sich jetzt zur Teilnahme an der Europa-Wahl in die Wählerverzeichnisse eintragen!
Der Europa-Kandidat der CDU Brandenburg (Platz 3), Knut Abraham, erklärt:

Im Land Brandenburg leben rund 15.000 nicht-deutsche EU Bürger. Darunter etwa 8000 aus Polen und je 1000 aus Österreich, Ungarn, Rumänien, Großbritannien und Italien. Es sei viel zu wenig bekannt, meint der Kandidat der CDU Brandenburg (Platz 3) f&u...

Kunt Abraham, Europa-Kandidat der CDU Brandenburg
21.03.2014
BERLIN INTERN - DER INFOBRIEF
Rentenanpassung zum 01. Juli steht fest; Jahresbericht 2013 zum Bürokratieabbau; Bundeswehreinsatz in Somalia wird fortgesetzt; Verfassungsgericht weist Klagen gegen ESM ab; Kommunen erzielten im Jahr 2013 einen Überschuss von 1,1 Milliarden Euro

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, zum 1. Juli werden die Renten in Ostdeutschland um 2,53 und in Westdeutschland um 1,67 Prozent steigen. Mit der diesjährigen Rentenanpassung steigt der aktuelle Rentenwert in den neuen Ländern von aktuell 91,5 P...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
18.03.2014
CDU-Wahlkandidaten wurden benannt

Der CDU-Ortsverband Herzberg-Schlieben-Schönewalde hat heute die Kandidatenvorschläge für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 eingereicht. Nachdem am 10.03.2014 die Nominierungsveranstaltung der CDU unter Beteiligung zahlreicher interessierter Bürger (4...

Michael Oecknigk, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Herzberg-Schlieben-Schönewalde
14.03.2014
BERLIN INTERN - DER INFOBRIEF
Bundeskabinett beschließt Bundeshaushalt 2014; Förderprogramm der Bundesregierung für Energieeffizienz; 2013: Betreuungsgeld für knapp 65.000 Kinder; Ausgaben für öffentliche Schulen 2011: 6.000 Euro je Schülerin und Schüler; Private Konsumausgaben 2013 a

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, am vergangenen Mittwoch hat das Bundeskabinett den zweiten Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2014, die Eckwerte des Bundeshaushalts 2015 und des Finanzplans bis zum Jahr 2018 sowie das Haushaltsbegleitgesetz 2014 besch...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
07.03.2014
BERLIN INTERN - DER INFOBRIEF
Deutsche Unternehmen sind zuversichtlich; Land der Ideen – Neuer Wettbewerbe gestartet; Öffentliche Bildungsausgaben steigen 2013 auf über 116 Milliarden Euro; Zahl der Abiturienten im Jahr 2013 um 3,8 % gestiegen; 5,2 Millionen Beschäftigte im Gesundhei

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, mit rund 800 Gästen, einem bunten Rahmenprogramm sowie klaren Worten war der 12. Politische Aschermittwoch des CDU-Landesverbandes Brandenburg ein voller Erfolg. Vor allem die rot-rote Pannenregierung in Brandenburg ...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
28.02.2014
Fassanstich zum 12. Politischen Aschermittwoch der Märkischen CDU

Am Freitag, den 28.02.2014 fand im Beisein des CDU-Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Michael Stübgen, der Generalsekretärin der CDU Brandenburg Anja Heinrich, MdL, sowie dem Stadtverbandsvorsitzenden der CDU Doberlug-Kirchhain Thomas Boxhorn der tra...

Rainer Genilke, Pressesprecher CDU Elbe-Elster
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