29.05.2015

BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur Schlichtung; Bundeskabinett beschließt Gesetz zum Ausbau der digitalen Infrastruktur im Gesundheitswesen; Bundeskabinett beschließt Verordnung zur Umsetzung des Elektromobilitätsgesetzes


Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

am vergangenen Mittwoch hat die Bundesnetzagentur mit der Versteigerung zusätzlicher Mobilfunkfrequenzen begonnen, die mehrere Wochen dauern wird. Zur Versteigerung stehen Frequenznutzungsrechte von 700 bis 800 Megahertz. Zugelassen sind die Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica O2. Die Mindestgebote summieren sich auf 1,5 Milliarden Euro. Die Erlöse aus der Versteigerung werden zur Hälfte zwischen Bund und Ländern aufgeteilt und sollen in den Netzausbau fließen.

Im Fokus stehen insbesondere die Frequenzen im 700-MHz-Bereich, den derzeit ausschließlich der Rundfunk nutzt. Durch die Umstellung der Rundfunkausstrahlung auf einen moderneren Übertragungsstandard werden diese Frequenzen nunmehr frei und die Netzbetreiber können den flächendeckenden Breitbandausbau mit relativ wenigen Funkstationen vorantreiben, wobei schwer zu erschließende ländliche Regionen den Vorrang haben, die bisher auf schnelles Internet verzichten mussten. Bis 2018 soll eine Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit pro Sekunde verfügbar sein. Und zwar sowohl auf dem Land als auch in der Stadt.

 
Ihr
 
Michael Stübgen, MdB
Landesgruppenvorsitzender 

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