26.06.2015

BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

ElterngeldPlus und flexiblere Elternzeit starten am 01. Juli 2015; Personal im öffentlichen Dienst 2014: Zuwachs bei Kitas und Hochschulen; Meister-BAföG 2014: 172 000 Geförderte in Deutschland


Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

sehr erfolgreich war die Auktion um neue Mobilfunkfrequenzen für das schnelle Internet durch die Bundesnetzagentur, die am vergangenen Freitag mit einem Versteigerungserlös von knapp 5,1 Milliarden Euro zu Ende gegangen ist.

Mit den Einnahmen aus der sogenannten Digitalen Dividende II können wir nun den Grundstein für das mobile Internet der Zukunft legen. Mit den nun zusätzlich zur Verfügung stehenden Frequenzen werden die Kapazitäten für das mobile Internet substanziell vergrößert. Aufgrund der Versorgungsauflagen an die Mobilfunkanbieter wird insbesondere der ländliche Raum profitieren. Die Einnahmen aus der Digitalen Dividende II von fast 1,3 Milliarden Euro, speziell für die Frequenzbereiche 700 Mhz und 1500 Mhz, werden in Förderprojekte zum Breitbandausbau fließen und abzüglich von Umstellungskosten hälftig zwischen Bund und Ländern geteilt. Damit haben wir die Chance, endlich die bestehenden Lücken in der Breitbandversorgung zu schließen.

 
Ihr
 
Michael Stübgen, MdB
Landesgruppenvorsitzender

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