16.03.2016

Wichtige Südbrandenburger Straßenprojekte sind im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans enthalten!


Thorsten Mattick, Büroleiter MdB Stübgen Berlin
Im Rahmen meiner zahlreichen Gespräche zur Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans auf ministerieller Ebene gab es sehr viel Zustimmung zur Konzeption der vom Land Brandenburg angemeldeten Projekte. Gerade, weil die Anmeldungen auf besonders prioritäre Projekte mit einer überregionalen Erschließungsfunktion beschränkt worden sind. Bei auf den Wahlkreis 65 bezogenen insgesamt 14 Projektanmeldungen mit einem Investitionsvolumen von rund 150 Mio. Euro konnte man im Ergebnis natürlich nicht erwarten, dass es keine Abstriche geben wird.

Der heute vorgelegte Entwurf des Bundesverkehrswegeplans ist jedoch eine sehr gute Grundlage für das weitere Aufstellungsverfahren. Ein großer Erfolg ist, dass unter „Neue Vorhaben-Vordringlicher Bedarf“ folgende sieben Projekte eingestuft sind:

B101      Ortsumfahrung Elsterwerda

B169      Ortsumfahrung Elsterwerda

B169      Ortsumfahrung Plessa

B169      Ortsumfahrung Schwarzheide-Ost

B169      Ortsumfahrung Allmosen

B169      Ortsumfahrung Lindchen

B169      Ortsumfahrung Neupetershain-Nord

MdB Michael Stübgen dazu: “Die vorgenannten Projekte haben mit der ersten Bewertung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur eine sehr große Hürde genommen. Die Bewertung „Vordringlicher Bedarf“ heißt, dass die Projekte in der Laufzeit des Bundesverkehrswegeplans bis 2030 umgesetzt oder mindestens begonnen werden. Wenn das noch notwendige Gesetzgebungsverfahrens voraussichtlich Ende dieses Jahres abgeschlossen ist, muss mit diesem Rückenwind aus Berlin die konkrete Planung zügig weiter vorangetrieben werden. Nur dann kann auch schnell gebaut werden. Hier ist das Land Brandenburg gefordert, endlich den Vorwärtsgang bei der Planung einzulegen!“
 
Die Ortsumfahrungen der B87 in Schlieben, Hohenbucko, Wüstermarke und Herzberg sind zumindest im „Weiteren Bedarf“ eingestuft und werden aus fachlicher Sicht als verkehrspolitisch sinnvolle Projekte bewertet. Michael Stübgen dazu: „Auch hier ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Im Rahmen der sechswöchigen Bürgerbeteiligung und im weiteren Aufstellungsverfahren gilt es, nochmals alle regionalen Kräfte zu bündeln, um gegebenenfalls noch eine Höherwertung zu erreichen.“

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