26.08.2016

BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

Bundesprogramm "Sprach-Kitas": Neue Förderwelle gestartet; Bundeskabinett beschließt neue Konzeption „Zivile Verteidigung“; 1. Halbjahr 2016: Staat erzielt Überschuss von 18,5 Milliarden Euro; Förderprogramme zur Heizungsoptimierung und für Brennstoffze


Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
 
das vom Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch verabschiedete Zivilschutzkonzept hat in dieser Woche für viel Wirbel gesorgt. Dabei dürfte unstreitig sein, dass es zu einer verantwortungsvollen Politik gehört, den Zivilschutz den aktuellen Herausforderungen anzupassen.

Die letzte Strategie zum Schutz unserer Bevölkerung stammt aus dem Jahr 1995. Unstreitig dürfte sein, dass sich die sicherheitspolitischen Herausforderungen und Bedrohungslagen seitdem grundsätzlich verändert haben, allein wenn man an die Cyberkriminalität denkt. Es gehört zu einer verantwortungsvollen Politik, den Zivilschutz den aktuellen Herausforderungen anzupassen, um die Bevölkerung so gut wie möglich auf eventuelle Gefahren vorzubereiten. Dazu gehört auch, der Bevölkerung Empfehlungen zu geben, wie sie selbst für den Notfall vorsorgen kann. Im Ergebnis ist es richtig und wichtig, dass der Bundesminister des Innern eine Neukonzeption der zivilen Verteidigung vorgenommen hat.

Ihr

Michael Stübgen, MdB
Landesgruppenvorsitzender

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